Unsere Ziele
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Unsere Stadt ist der wirtschaftliche Motor der gesamten Region. Die wirtschaftliche Stärke und die guten Lebensbedingungen der Stadt sind aber nicht selbstverständlich, sondern Ergebnis gemeinsamer Kraftanstrengungen von Unternehmen und Politik. Leider lässt der wirtschaftliche Aufschwung Deutschlands nach den Krisen der vergangenen Jahre weiter auf sich warten. Das hat natürlich auch Konsequenzen auf starke Regionen wie Coburg. Daher werden wir kommunalpolitisch alles daransetzen, dass Unternehmerinnen und Unternehmer wie auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiterhin gute politische Rahmenbedingungen vorfinden. Für eine gute wirtschaftliche Entwicklung in fairer Partnerschaft und unter Beachtung sozialer Gerechtigkeit. Denn ein starkes wirtschaftliches Fundament ist die Basis unserer Lebensqualität in Coburg Stadt und Land.
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Gerade wenn es jemanden einmal nicht so gut geht, ist er auf Solidarität und Zusammenhalt angewiesen. Das gilt generationenübergreifend in unseren Familien und zwischen Menschen mit und ohne Behinderung. Das gilt zwischen Unternehmen und Angestellten. Das gilt zwischen Innenstadt und Stadtteilen, zwischen Coburg-Stadt und Coburg-Land.
Wir brauchen gerade in schwierigen Zeiten mehr Solidarität und Zusammenhalt für ein faires Miteinander. In der Gesellschaft, der Politik und allen Lebensbereichen. Mehr WIR und weniger ICH.
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Friede und Respekt schafft Sicherheit. Als Stadt Coburg können wir nur einen kleinen Beitrag zur Sicherung des Friedens in unserer Welt leisten. Aber wir sind für ein friedliches und von gegenseitigem Respekt geprägtes Miteinander aller Menschen in unserer Stadt verantwortlich – unabhängig von Herkunft, Nationalität, Konfession und politischen Überzeugungen. Diesen Respekt verdienen alle Bürgerinnen und Bürger.
Dieser Respekt muss aber auch in der Politik gegeben sein, vor allem, wenn unterschiedliche Meinungen aufeinanderprallen. Beleidigungen, Drohungen oder gar Gewalt dürfen im Diskurs unserer Stadt keinen Platz haben!
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Die Teilhabe aller Menschen an Bildung, Kultur, sozialem Leben, Mobilität und an Sicherheit in jeder Lebenslage bestimmt unsere politische Richtung. Nach unserer festen Überzeugung sind alle Menschen nicht nur vor dem Gesetz gleich, sie verdienen auch die gleichen Chancen zu persönlicher Entfaltung. Daher setzen wir alles daran, dass diese Teilhabe auch weiter gegeben ist und dort, wo Bedarf ist, verbessert wird.
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Die SPD ist die älteste Partei Deutschlands, sie hat Höhen und natürlich auch Tiefen erlebt. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wurden für ihre Überzeugung verfolgt und getötet. Weil hinter sozialdemokratischem Handeln immer ein festes Wertekorsett steht.
Deshalb gehen wir – wo es notwendig ist – auch bewusst den unbequemen Weg. Wir machen ehrliche Politik mit Haltung. Für Aktionismus und eine Politik nach Likes und Schlagzeilen ist die Zukunft Coburgs viel zu wichtig.
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Politische Verantwortung wahrzunehmen, heißt für uns, Politik nicht nur für heute und morgen zu betreiben, sondern immer mit Blick auf übermorgen. Das gilt für die Sicherung unserer Umwelt und unseres Klimas. Das gilt aber auch für eine nachhaltige Balance der Interessen und Bedürfnisse von Umwelt, Wirtschaft und Sozialem. Politik ohne klare Berücksichtigung unserer Umwelt führt in den Abgrund. Aber wir müssen dabei auch die soziale Ausgewogenheit im Blick haben und unsere Mitbürger und Unternehmen als Partner mit ins Boot holen. Ein nachhaltiges Coburg ist nur im Schulterschluss aller Akteure unserer Stadt und unserer Region möglich. Coburg muss auch in Fragen der Ökologie eine Spitzenposition einnehmen.
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Freiheit und Verantwortung stehen für uns nicht im Widerspruch. Ein von Verantwortung geprägtes Handeln ist die Voraussetzung, in Freiheit leben zu können. Nur wenn es uns gelingt, gemeinsam Freiheit für alle zu gewährleisten, gelingt gesellschaftliches Miteinander.
Freiheit und Verantwortung zu leben, heißt für uns auch, sich vor schwierigen Fragen keinesfalls wegzuducken. Fragen wie: Wie kann Coburg ein „sicherer Hafen“ für Menschen in Not sein? Wie kann Integration angesichts der seit Jahren hohen Anzahl Geflüchteter wirklich gelingen? Und was müssen wir als Stadtgesellschaft auch von Geflüchteten einfordern? Was können wir uns leisten und was nicht? Auf diese Fragen müssen wir gemeinsam Antworten finden.
Politische Verantwortung anzunehmen, heißt für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dabei auch, Verantwortung tatsächlich zu übernehmen. Wer Verantwortung trägt, muss damit auch sorgsam umgehen und Demut und Respekt vor der Aufgabe bewahren.
Das bedeutet insbesondere auch Herausforderungen klar zu benennen und auch mal Nein zu sagen, selbst wenn es bequemer wäre, leere populäre Versprechen zu machen. Oder es bedeutet Ja zu sagen zu Dingen, die weh tun, aber faktisch richtig sind. Politik muss ehrlich sein, nicht anbiedernd oder populistisch. Und wir Coburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für diese Ehrlichkeit.
Nicht alles, was wünschenswert ist, ist auch tatsächlich in der Praxis umsetzbar. Manchmal gibt es klare gesetzliche Vorgaben, manchmal wiederum fehlen gesetzliche Grundlagen oder Fachexperten geben eindeutige Handlungsempfehlungen. Aber häufiger mangelt es schlicht und einfach an der Finanzierbarkeit. Deutschlandweit leiden die Kommunen unter der von Bund und Land auf sie übertragenen Aufgabenlast bei mangelhafter Finanzierung. Das ist auch bei uns in Coburg nicht anders. Das Gute immerhin: Selbst im Sparmodus kann sich die Stadt Coburg mehr leisten als andere Städte im Normalbetrieb. Aber auch hier wird es immer wieder Wünsche geben, die nicht zu finanzieren sind. Wer etwas anderes verspricht, ist schlecht informiert oder behauptet mutwillig Falsches.